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Corona: Aktuelle Informationen für Unternehmen & Vereine

Corona-Schutz im Betrieb: Informationen für Arbeitgeber

Möglichst viele Tests sollen helfen, die Corona-Pandemie einzudämmen, bis alle geimpft sind. Deshalb appellieren die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft BDA, BDI, DIHK und Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) an die Betriebe, ihren Beschäftigten Selbsttests, und wo dies möglich ist, Schnelltests anzubieten, um Infektionen frühzeitig zu erkennen.

Selbsttest: Eigenanwendung durch Laien.
Zugelassene Selbsttests

PoC-Antigen-Schnelltest: Nasen- oder Rachenabstrich durch geeignetes, geschultes Personal (Aufsicht einer fachkundigen Person ist ausreichend).
Zugelassene Antigen-Schnelltests

PCR-Test: Nasen- oder Rachenabstrich durch medizinisches Personal, Auswertung im Labor.

Bisher sind die Tests ein freiwilliges Angebot der Betriebe. Sie stellen die Tests zur Verfügung und finanzieren sie auch.

Selbst- und Schnelltests:

Hinweise für Arbeitgeber [PDF: 727 kB]


Online-Informationsveranstaltungen des DIHK

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bietet zur Unterstützung der Unternehmen kostenlose Online-Infoveranstaltungen zu rechtlichen und organisatorischen Fragen hinsichtlich Corona-Tests. Die kostenlosen Veranstaltungen „Coronatests in Unternehmen – Was geht rechtlich, was nicht?“ und „Selbsttests in Unternehmen organisieren und durchführen“ starten am 06. April und werden mehrfach wiederholt.

Weitere Informationen und Anmeldung


luca  - Für Veranstalter, Betreiber & Einzelhändler


luca kann überall da eingesetzt werden, wo Menschen zusammenkommen.

luca Locations setzt für Sie die Kontaktdatenerfassung und -übermittlung für z.B. Ihrem Gastronomiebetrieb, Ihrer Veranstaltungsstätte, Ihrem Geschäft, Ihrer Sportveranstaltung oder Ihrer Gemeinde um. Registrieren Sie Ihren Standort bei luca Locations und starten Sie mit den Check-ins.

Eine Anleitung für luca Locations finden Sie hier.

Fragen und Antworten für Nutzer und Veranstalter: https://www.luca-app.de/faq/


Überbrückungshilfe III

Unterstützt werden Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen Euro, die im Zeitraum von November 2020 bis Juni 2021 einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 verzeichnen können. Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte (= Steuerberatung, Wirtschaftsprüfer, Anwaltskanzleien sowie vereidigte Buchprüfer). Die Kosten werden bezuschusst.

Alternativ können Soloselbständige im Rahmen der sogenannten Neustarthilfe eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Die „Neustarthilfe“ kann nur direkt beantragt werden.

Mit der Überbrückungshilfe werden betriebliche Fixkosten bezuschusst.
Erstattet werden:

  • bis zu 90 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch

  • bis zu 60 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei 50 Prozent bis 70 Prozent Umsatzeinbruch

  • bis zu 40 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei mindestens 30 Prozent Umsatzeinbruch

    (Umsatzeinbruch jeweils im Vergleich zum Vergleichsmonat des Jahres 2019). Junge Unternehmen können andere Umsatzzahlen heranziehen.

Wichtig: Mehr Fixkosten sind erstattungsfähig: z.B. auch bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen bis zu 20.000 Euro pro Monat zur Umsetzung von Hygienekonzepten (auch rückwirkend bis März 2020); Investitionen in Digitalisierung (z.B. Aufbau eines Onlineshops, Eintrittskosten bei großen Plattformen) einmalig bis zu 20.000 Euro. Es gibt Zusatzregelungen für die Reisebranche, die Kultur- und Veranstaltungsbranche sowie für den stationären Einzelhandel.

Anträge können bis zum 31. August 2021 gestellt werden.

Antragsberechtigte, die den Antrag über einen prüfenden Dritten stellen, erhalten eine Abschlagszahlung i.H.v. 50 Prozent der beantragten Förderung. Leistungen aus der Überbrückungshilfe II für November und Dezember 2020 werden angerechnet. Unternehmen, die November-/Dezemberhilfe erhalten, können für die Monate November und Dezember 2020 keine Anträge auf Überbrückungshilfe III stellen.

Weitere Infos: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

November- und Dezemberhilfe: Erstantrag, Änderungsantrag, Sonderregelung für Solo-Selbständige

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes unterstützt Unternehmen, Selbständige und Vereine, die von den Schließungen ab 2. November 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sind. Für die Dauer der Schließungen im November bzw. Dezember 2020 erhalten Betroffene einen einmaligen Zuschuss von bis zu 75 Prozent des jeweiligen Umsatzes im November beziehungsweise Dezember 2019. NEU: Die zulässige Förderhöhe und Nachweispflichten sind abhängig vom Umsatz im November bzw. Dezember 2019 und von der gewählten Beihilferegelung. Die Antragsstellung erfolgt entweder direkt oder über prüfende Dritte.

Hinweis: Unternehmen, die bundesweit erst ab Mitte Dezember 2020 schließen mussten (unter anderem Friseursalons, Einzelhandel), sind nicht antragsberechtigt. Sie sollten eine Antragstellung auf Überbrückungshilfe prüfen.

Die Antragsfrist für Erstanträge endet am 30. April 2021. Änderungsanträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden.

Gibt es erheblichen Änderungsbedarf zu einem Antrag, kann zu einem bewilligten oder teilbewilligten Antrag ein begründeter Änderungsantrag gestellt werden. Dabei geht es ausschließlich um Änderungen, die zu einer Erhöhung der Billigkeitsleistung führen (zum Beispiel durch Ergänzung der förderfähigen Fixkosten oder wenn der Umsatzeinbruch wesentlich höher ist, als der im Antrag prognostizierte, oder aufgrund anderer wesentlicher neuer Erkenntnisse, die erst nach dem Zeitpunkt der Antragstellung verfügbar wurden). Alle Änderungen, die nicht zu einer Erhöhung der Billigkeitsleistung führen, sind hier nicht relevant und erfordern keinen Änderungsantrag.

Die tatsächlich angefallenen Fixkosten, die tatsächlich angefallenen ungedeckten Fixkosten, der tatsächlich entstandene Umsatzrückgang und ein eventueller Wechsel der beihilferechtlichen Grundlage werden in der Schlussabrechnung mitgeteilt. Für diese Anpassungen kann kein Änderungsantrag gestellt werden.

Solo-Selbständige, die bislang keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben, können mit dem Direktantrag in eigenem Namen (ohne prüfenden Dritten) bis 5000,- Euro beantragen. Voraussetzung für die Anmeldung ist ein ELSTER-Zertifikat. Die Antragsfrist endet ebenfalls am 30.04.2021.

Weitere Infos: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

 


Checkliste für Veranstaltungen

VERANSTALTUNGSSICHERHEIT IM KONTEXT VON COVID-19 [PDF: 698 kB]


Quelle: Handlungsempfehlung des Research Institute for Exhibition and Live-Communication (R.I.F.E.L.)


Vereinbarung zur Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten zur Bewältigung der Corona-Krise in Nordrhein-Westfalen

Zwischen dem Kreis Minden-Lübbecke und dem Land Nordrhein-Westfalen wurde eine „Vereinbarung zur Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten zur Bewältigung der Corona-Krise in Nordrhein-Westfalen“ geschlossen. In diesem Rahmen hat der Kreis 20.000 Euro erhalten.

 Die Gelder sind für Freiwilligenagenturen, andere rechtsfähige Engagement fördernde Einrichtungen, Nachbarschaftsinitiativen und Vereine gedacht.

  • Es sollen bestehende oder neu entstehende ehrenamtliche Aktivitäten vor Ort unterstützt werden, damit die Engagierten ihre Aktionen vor allem für Seniorinnen und Senioren, erkrankte und in Quarantäne befindliche Menschen einfacher oder besser und mit angemessenen Schutzvorkehrungen umsetzen können.

  • Die Mittel dürfen für entstandene und entstehende Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ab dem 24.03.2020 genutzt werden.

  • Ein entsprechendes Antragsformular steht hier für Sie zur Verfügung

  • Falls der Betrag überzeichnet wird, werden für eine Bewertung festgelegte Kriterien zugrunde gelegt (z.B. Höhe des Aufwands).


Hilfe für Brauchtumsvereine

Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm „Heimat, Tradition und Brauchtum“ zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf. Informationen sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem 29. Juni 2020 abrufbar. Anträge können ab dem 15. Juli 2020 gestellt werden.

https://www.mhkbg.nrw/themen/heimat/sonderprogramm-heimat-tradition-und-brauchtum


Steuerfreie Sonderzahlungen für Mitarbeiter

08.04.2020 | Bundesministerium der Finanzen

In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen für Mitarbeiter und Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können ihren Mitarbeitern und Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren.

Steuerfreie Sonderzahlungen für Mitarbeiter zeitlich begrenzt

Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Die steuerfreien Leistungen sind im Lohnkonto aufzuzeichnen. Andere Steuerbefreiungen und Bewertungserleichterungen bleiben hiervon unberührt. Die Beihilfen und Unterstützungen bleiben auch in der Sozialversicherung beitragsfrei.

Mit der Steuer- und Beitragsfreiheit der Sonderzahlungen wird die besondere und unverzichtbare Leistung der Beschäftigten in der Corona-Krise anerkannt.

Covid-19 – Was können Sie als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber aktuell tun

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen informiert:

Weitere Informationen als Download verfügbar:

Regeln für Arbeitgeber [PDF: 375 kB]

Steuerstundungen

Die Finanzverwaltung NRW kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zugunsten der Steuerpflichtigen weitest möglich aus. Auch die Herabsetzung des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen kann beantragt werden.
Anträge sind mit einem stark vereinfachten Formular möglich: www.finanzverwaltung.nrw.de
Zudem werden von der Finanzverwaltung Vollstreckungsmaßnahmen ausgesetzt und Säumniszuschläge erlassen, sofern der Schuldner der fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist. Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer werden für krisenbetroffene Unternehmen ebenfalls auf null gesetzt.

Existenzsicherung durch Leistungen nach SGB II

Kleinunternehmer und Soloselbständige verfügen in aller Regel nicht über eine Arbeitslosenversicherung. Damit ihre Existenz nicht bedroht ist, wird der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), insbesondere dem Arbeitslosengeld II, vereinfacht. Unter anderem greift hier für sechs Monate eine wesentlich vereinfachte Vermögensprüfung. Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für die Dauer von sechs Monaten ab Antragstellung in tatsächlicher Höhe anerkannt. Die Leistungen werden schnell und unbürokratisch zunächst für sechs Monate gewährt. Die Selbständigkeit muss beim Bezug von Leistungen nicht aufgegeben werden. Um den Kinderzuschlag zu gewähren, werden nicht mehr Einkommensnachweise der letzten sechs Monate vor Antragstellung herangezogen, sondern der Nachweis des aktuellen Einkommens im letzten Monat vor Antragstellung. Damit erhalten auch diejenigen den Kinderzuschlag, die einen plötzlichen Einkommensverlust erlitten haben.
Link: www.minden-luebbecke.de

Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld kann nun einfacher und zu verbesserten Bedingungen in Anspruch genommen werden. So müssen nur noch zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb von Arbeitsausfall betroffen sein, die Sozialversicherungsbeiträge werden voll übernommen und auch Leiharbeit wird in die Regelung einbezogen. Darüber hinaus wird vorübergehend auf die vollständige Anrechnung des Entgelts aus einer Beschäftigung, die während der Kurzarbeit aufgenommenen wird, verzichtet. So wird ein Anreiz geschaffen, auf freiwilliger Basis vorübergehend Tätigkeiten in aktuell wichtigen Bereichen wie dem Gesundheitswesen, der Landwirtschaft und der Versorgung mit Lebensmitteln aufzunehmen. Für den Fall von Betriebsschließungen oder Schwierigkeiten im Betrieb aufgrund von ausbleibenden Aufträgen oder fehlenden Zulieferungen kann das Kurzarbeitergeld eingreifen. Es kann auf Antrag im Einzelfall durch die jeweilige zuständige Agentur für Arbeit gewährt werden. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.
Nähere Informationen zur Beantragung des Kurzarbeitergeldes: www.arbeitsagentur.de
Fragen und Antworten zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Coronavirus: www.bmas.de

Antworten zu häufig gestellten Fragen zum Kurzarbeitergeld

Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeitergeld hält die Agentur für Arbeit unter https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld bereit.

Videos zum Thema Kurzarbeitergeld: Teil 1 Voraussetzungen, Teil II Verfahren, Dokumenten-Upload

Die Videos zum Thema Kurzarbeitergeld finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video

Entschädigungen bei Quarantäne

Sollte wegen des Corona-Virus eine Quarantäne angeordnet worden sein, können Arbeitgeber für Arbeitnehmer bzw. Selbständige/Freiberufler für sich selbst eine Entschädigung des Verdienstausfalls beantragen. Kein Verdienstausfall wird gewährt wegen Umsatzeinbußen infolge von Betriebs- und Schulschließungen oder Absagen von Veranstaltungen.
Zuständig für den Kreis Minden-Lübbecke ist der Landschaftsverband Westfalen Lippe.
Weitere Informationen und die Antragsformulare: www.lwl-soziales-entschaedigungsrecht.de

Liquiditätshilfen (Darlehen)

Die Hausbanken beginnen mit eigenen Hilfsprogrammen wie Ausweitung des Betriebsmittelkredits und Bereitstellung von Sofortliquidität zu sehr günstigen Zins- und Tilgungskonditionen. Behalten Sie dazu die Firmenkunden-Webseite Ihrer Hausbank im Blick und halten Sie Kontakt zu Ihrem Berater / Ihrer Beraterin.

Dazu kommen Förderkredite durch die KfW-Corona-Hilfe in Betracht:

Update vom 10.11.2020: Verlängerung und Erweiterung des KfW-(„Corona“) Sonderprogramms

Die Bundesregierung hat das KfW-Sonderprogramm einschließlich des KfW-Schnellkredits bis zum 03.06.2021 verlängert. Sobald die EU-Kommission die Verlängerung der bisherigen beihilferechtlichen Grundlagen genehmigt hat, können die entsprechenden Hilfen auch im Jahr 2021 gewährt werden. Seit dem 09.11.2020 steht der KfW-Schnellkredit zudem auch für Soloselbständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten zur Verfügung. Über die Hausbanken können die Unternehmen diese KfW-Kredite mit einer Höhe von bis zu 300.000 € beantragen, abhängig von dem im Jahre 2019 erzielten Umsatz. Der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei.


KfW-Unternehmerkredit für Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind
Kredit für Investitionen und Betriebsmittel; Risikofreistellung der Hausbank bei kleinen und mittleren Unternehmen (bis 250 Mitarbeitende, bis zu 50 Mio. Euro Jahresumsatz) 90 %; bei großen Unternehmen 80 %.
Kredithöchstbetrag: 25 % des Jahresumsatzes 2019 oder das Doppelte der Lohnkosten 2019 oder den aktuellen Finanzierungsbedarf für die nächsten 18 Monate (kleine und mittlere Unternehmen) bzw. 12 Monate (große Unternehmen).
50 % der Gesamtverschuldung oder 30 % der Bilanzsumme der Unternehmensgruppe bei Krediten über 25 Mio. Euro.

Hierbei übernimmt die KfW einen Teil des Risikos Ihrer Bank. Das erhöht Ihre Chance, eine Kreditzusage zu erhalten.

  • Für große Unternehmen bis zu 80 % Risikoübernahme

  • Für kleine und mittlere Unternehmen bis zu 90 % Risikoübernahme

KfW-Kredit für junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind (ERP-Gründerkredit universell)
Kredit für Investitionen und Betriebsmittel; das Unternehmen muss mindestens 3 Jahre am Markt aktiv sein bzw. 2 Jahresabschlüsse vorlegen können. Risikofreistellung der Hausbank und weitere Konditionen wie beim KfW-Unternehmerkredit.
Auch Unternehmen, die weniger als 3 Jahre am Markt aktiv sind, können einen ERP-Gründerkredit universell beantragen. Voraussetzung ist, dass die Hausbank das volle Risiko trägt.
Alternative: ERP-Gründerkredit-Startgeld
Möglich sind in diesem Programm bis zu 50.000 Euro für Betriebsmittel bei einer 80 %-Haftungsfreistellung der Hausbank.

Ansprechpartner für die KfW-Corona-Hilfe ist Ihre Hausbank oder ein anderer Finanzierungspartner Ihrer Wahl. Eine direkte Antragstellung bei der KfW ist nicht möglich.

Weitere Einzelheiten sind dem Internet-Auftritt der KfW zu entnehmen.

Unterstützung des Landes NRW

Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können durch die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro pro Unternehmen) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro) besichert werden. Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft (bis 250.000 Euro), beim Landesbürgschaftsprogramm wird eine Bearbeitung innerhalb einer Woche angestrebt.

Kleine Unternehmen und Existenzgründer haben die Möglichkeit, aus dem Mikromezzaninfonds Beteiligungskapital (bis zu 75.000 Euro) direkt bei der Kapitalbeteiligungsgesellschaft (KBG) NRW zu beantragen. Sicherheiten sind hierfür nicht zu stellen. Das Beteiligungskapital dient der Liquiditätsstärkung und verbessert Rating / Kreditwürdigkeit des Unternehmens.


Kreis Minden-Lübbecke

Amt für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung, Portastraße 13, 32423 Minden


Gern stehen wir Ihnen auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung:

Informationen für Unternehmen: Frau Catharina Behl | Tel.: 0571 807-23010 | c.behl@minden-luebbecke.de

Informationen für Vereine: Frau Heike Dühring | Tel.: 0571 807-23130 | h.duehring@minden-luebbecke.de 

 

 Titelbild: Julia M Cameron | Pexels

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